Rechtsprechung
BSG, 16.03.1982 - 9a/9 RV 40/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Versorgungsrechtlich geschützter Weg - Wegeunfall - Familienheimfahrt - üblicher Weg zum Dienstort
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wegeunfall; Grob fahrlässiges Unterlassen; Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes; Schutz der Soldatenversorgung
Papierfundstellen
- BSGE 53, 173
- MDR 1982, 877
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Bayern, 26.09.2017 - L 15 VS 13/14
Kein Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach Verkehrsunfall auf dem Weg zur …
Zwar hat das BSG in seiner Entscheidung vom 16.03.1982 diesen Umstand (noch) nicht als haftungsausschließend bewertet (Az.: 9a/9 RV 40/81, juris).Dieser Vorwurf der bewusst groben Fahrlässigkeit richte sich nach der Persönlichkeitsstruktur, der Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen und dem Verhalten des einzelnen sowie nach den besonderen Umständen des Falles (BSG, Az.: 9a/9 RV 40/81, juris Rn. 19 m.w.N.).
In Fortführung der Rechtsprechung des BSG aus dem Jahr 1982 (Urteil vom 16.03.1982, Az.: 9a/9 RV 40/81) bewirkt vorliegend daher bereits das fehlende Angegurtetsein einen Versorgungsausschluss.
Sofern das BSG in seiner Entscheidung aus dem Jahr 1982 (Urteil vom 16.03.1982, Az.: 9a/9 RV 40/81) zudem auf das "Rechtsinstitut" der "selbstgeschaffenen Gefahr" abstellt, dürfte diesem aufgrund des Maßstabes, den das BSG im Urteil vom 16.12.2004 abstellt, keine eigenständige Bedeutung mehr zukommen.
- LSG Bayern, 31.07.2013 - L 15 VS 9/10
(Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …
Das in BSG SozR 3200 § 81 Nr. 16 veröffentlichte Urteil vom 16.03.1982, Az.: 9a/9 RV 40/81, ist zu einem ganz anderen Sachverhalt ergangen. - LSG Sachsen, 22.06.2005 - L 6 VJ 4/03
Überleitung des Impfschadensrechts in das Beitrittsgebiet, Anerkennung einer …
Das hierbei das quantitative Element, also letztendlich statistische Erwägungen eine große Rolle spielen, lässt sich auch aus den Formeln ablesen, die von der Rechtsprechung immer wieder für die Definition des Wahrscheinlichkeitsbegriffes verwendet werden: Es müsse mehr dafür als dagegen sprechen (vgl. BSG, Urteil vom 27.10.1989 - 9 RV 40/81 - SozR 1300 § 45 Nummer 49; BSGE 60, 58f.); hierbei seien alle bedeutsamen Umstände abzuwägen (BSG, Urteil vom 25.07.1968 - 8 RV 373/67 -). - SG Karlsruhe, 06.05.2008 - S 4 U 354/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitsweg - sachlicher …
Allein den Umstand, dass der im Übrigen fahrtüchtige - und insbesondere nicht alkoholisierte - Kläger nach § 21a Abs. 1 S. 1 StVO verbotswidrig ohne einen Sicherheitsgurt anzulegen, das verunfallte Fahrzeug gesteuert hat, begründet kein Verhalten, das einer selbstgeschaffenen Gefahr gleichkommt (vgl. BSGE 53, 173 f.).